Gemeinde Schenkendöbern

Vorsitzende der Gemeindevertretung

                                                                                              Schenkendöbern, 27.12.2024

am Dienstag, 07.01.2025, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 5. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Tagesordnung:                                                    

Öffentlicher Teil:

1.   Eröffnung und Begrüßung

2.   Bestätigung der Tagesordnung

3.   Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 26.11.2024 – öffentlicher Teil

4.   Bericht und Informationen des Bürgermeisters

5.   Einwohnerfragestunde

6.   Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung - Bebauungsplan Nr. 34 „Feldscheunenweg Lübbichnen“ BSV 64/24 Anlagen

7.   Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schenkendöbern - Bereich Solarpark Schenkendöbern BSV 65/24 Anlagen

8.   Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zu dem vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 37 „Solarpark Schenkendöbern“ BSV 66/24 Anlagen

9.   Beschluss zur Aufstellung der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schenkendöbern - Bereich Solarpark Atterwasch BSV 67/24

10. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 38 „Solarpark Atterwasch“ gemäß § 2 BauGB BSV 68/24

11. Diskussion und Beschluss zur Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Gemeinde Schenkendöbern (Hebesatzsatzung) BSV 01/25

12. Diskussion und Beschluss über die Änderung der Satzung zur Erhebung von Hundesteuern in der Gemeinde Schenkendöbern BSV 02/25

13. Diskussion und Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungs-konzeptes der Jahre 2025 – 2028 BSV 03/25

14. Diskussion und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Schenkendöbern BSV 04/25

15. Diskussion und Beschluss über die Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schenkendöbern vom 26.11.2024 BSV 05/25

16. Diskussion und Beschluss über die Bildung einer zeitweiligen AG für die weitere Entwicklung des Bildungsstandortes Grano BSV 06/25

17. Berichte der Ausschüsse

18. Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau, Naturwelt Lieberoser Heide GmbH, KJB, SB sowie Bericht aus dem Kreistag)

19. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

20. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 26.11.2024 – nicht öffentlicher Teil

21. Grundstücksangelegenheiten

      21.a Diskussion und Beschluss über den Antrag der Fraktion „CDU-WGL“ zur Aufhebung der Ausschreibung zur Veräußerung des Campingplatzes am Deulowitzer See BSV 07/25

      21.b Diskussion und Beschluss über den Antrag der Fraktion „CDU-WGL“ zur Aufhebung des Beschlusses 15/20 – Veräußerung der Campingplätze am Deulowitzer und am Pinnower See BSV 08/25

      21.c Diskussion und Beschluss über den Antrag der Fraktion „CDU-WGL“ zur Erarbeitung eines weiterführenden Pachtvertrages mit den derzeitigen Pächtern des CP Deulowitzer See BSV 09/25

• sonstige Grundstücksangelegenheiten

22. Personalangelegenheiten

23. Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Hanni Dillan

Vorsitzende der Gemeindevertretung