Gemeinde Schenkendöbern

Vorsitzende der Gemeindevertretung

B e k a n n t m a c h u n g

Werte Bürgerinnen und Bürger,

am Dienstag, 01.04.2025, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 7. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Tagesordnung:                                                    

Öffentlicher Teil:

1.  Eröffnung und Begrüßung

2.  Bestätigung der Tagesordnung

3.  Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 18.02.2025 – öffentlicher Teil

4.  Bericht und Informationen des Bürgermeisters

5.  Einwohnerfragestunde

6.  Diskussion und Beschluss über die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Energiepark Lübbinchen)

      Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher

      Belange sowie über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit (Abwägungsbeschluss)

     Abschließender Beschluss über die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (Feststellungsbeschluss)  BSV 16/25

7.  Diskussion und Beschluss über die Zuschüsse für die Förderung 2025 von eingetragenen und als gemeinnützig anerkannten Vereinen e.V. - Kulturelle und sportliche Veranstaltungen BSV 17/25

8.  Aufhebung des Beschlusses 02/25 vom 07.01.2025 über die Änderung der „Satzung zur Erhebung von Hundesteuern in der Gemeinde Schenkendöbern“ BSV 22/25

9.  Diskussion und Beschluss über die Änderung der „Satzung zur Erhebung von Hundesteuern in der Gemeinde Schenkendöbern“ BSV 23/25

10. Diskussion und Entscheidung über den PROKON-Antrag der Gemeinde Schenkendöbern für die Grüne Grundschule Grano

11. Berichte der Ausschüsse

12. Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau, Naturwelt Lieberoser Heide GmbH, KJB, SB sowie Bericht aus dem Kreistag)

13. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

14. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 18.02.2025 – nicht öffentlicher Teil

15. Grundstücksangelegenheiten

• Diskussion und Beschluss über Nutzungsverträge mit der UGE Atterwasch GmbH & Co.KG Umweltgerechte Energie zum Windpark Schenkendöbern BSV 18/25

• sonstige Grundstücksangelegenheiten

16. Personalangelegenheiten

17. Sonstiges 

Mit freundlichen Grüßen

Hanni Dillan

Vorsitzende der Gemeindevertretung