Gemeinde Schenkendöbern

Vorsitzende der Gemeindevertretung

B e k a n n t m a c h u n g

Werte Bürgerinnen und Bürger,

am Dienstag, 18.02.2025, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 6. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Tagesordnung:                                                    

Öffentlicher Teil:

1.   Eröffnung und Begrüßung

2.   Bestätigung der Tagesordnung

3.   Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 07.01.2025 – öffentlicher Teil

4.   Bericht und Informationen des Bürgermeisters

5.   Einwohnerfragestunde

6.   Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss „Soziales, Kita, Schule“ BSV 10/25

7.   Diskussion und Beschluss über die Hauptsatzung der Gemeinde Schenkendöbern BSV 11/25

8.   Diskussion und Beschluss über den Jahresabschluss 2021 der Gemeinde Schenkendöbern BSV 12/25

9.   Diskussion und Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Schenkendöbern zum 31.12.2021 BSV 13/25

10. Berichte der Ausschüsse

11. Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau, Naturwelt Lieberoser Heide GmbH, KJB, SB sowie Bericht aus dem Kreistag)

12. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

13.  Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 07.01.2025 – nicht öffentlicher Teil

14. Grundstücksangelegenheiten

• Diskussion und Beschluss über den Nutzungsvertrag mit der Lübbinchener Windkraft GmbH & Co. KG zum Windpark Lübbinchen BSV 14/25
• sonstige Grundstücksangelegenheiten

15. Personalangelegenheiten

• Diskussion und Beschluss über die Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Gemeinde Schenkendöbern vom 17.12.2024 BSV 15/25
• sonstige Personalangelegenheiten

16. Sonstiges 

Mit freundlichen Grüßen

Hanni Dillan

Vorsitzende der Gemeindevertretung