Gemeinde Schenkendöbern

Vorsitzende der Gemeindevertretung

B e k a n n t m a c h u n g

Werte Bürgerinnen und Bürger,

am Dienstag, 03.09.2024, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 2. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Tagesordnung:                                                    

Öffentlicher Teil:

1.  Eröffnung und Begrüßung

2.  Bestätigung der Tagesordnung

3.  Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 16.07.2024 – öffentlicher Teil

4.  Bericht und Information des Bürgermeisters

5.  Einwohnerfragestunde

6.  Vorstellung des Projektes FF-PVA der Firma Solaria Deutschland GmbH in der Gemeinde Schenkendöbern, OT Atterwasch

7.  Beschluss über die Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2024 - 2029 BSV 46/24

8.  Erneute Beschlussfassung zur BSV 42/24 über die Bestellung der Mitglieder der Fachausschüsse und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter aufgrund der Beanstandung des Beschlusses durch den Bürgermeister lt. § 55 Abs. 1 BbgKVerf BSV 47/24

9.  Diskussion und Beschluss über das Verfahren zur Verteilung der Zugriffsrechte auf die Vorsitze der Fachausschüsse BSV 48/24

10. Vergabe von Leistungen und Bauleistungen

• Straßeninstandsetzung Radweg Kerkwitz L 46 Richtung Seeweg BSV 49/24
• Reinigung der Straßeneinläufe in der Gemeinde Schenkendöbern BSV 50/24

11. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 30 „Freiflächenphotovoltaikanlage Sembten“ BSV 51/24 (Anlagen)

12. Diskussion und Beschluss über die Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schenkendöbern BSV 52/24

13. Diskussion und Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung BSV 53/24

14. Diskussion und Beschluss über die Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung der Gemeinde Schenkendöbern BSV 54/24

15. Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau, Naturwelt Lieberoser Heide GmbH, KJB, SB sowie Bericht aus dem Kreistag)

16. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

17. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 16.07.2024 – nicht öffentlicher Teil

18. Grundstücksangelegenheiten

• Diskussion und Beschluss zum Pachtvertrag für ein kommunales Grundstück in der Gemarkung Schenkendöbern BSV 55/24
• Sonstige Grundstücksangelegenheiten

19. Personalangelegenheiten

20. Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Hanni Dillan

Vorsitzende der Gemeindevertretung