Gemeinde Schenkendöbern

Vorsitzende der Gemeindevertretung

B e k a n n t m a c h u n g

Werte Bürgerinnen und Bürger,

am Dienstag, 23.04.2024, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 41. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Tagesordnung:                                                    

Öffentlicher Teil:

1.   Eröffnung und Begrüßung

2.   Bestätigung der Tagesordnung

3.   Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 12.03.2024 - öffentlicher Teil

4.   Bericht und Information des Bürgermeisters

5.   Einwohnerfragestunde

6.   Diskussion und Beschluss zur Billigung des Vorentwurfs und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zur 11. Änderung des Flächennutzungsplans Bereich „Windpark Schenkendöbern Süd“   BSV 17/24. Hier finden sie die Dokumente zur BSV 17/24 und 18/24

7.   Diskussion und Beschluss zur Billigung des Vorentwurfs und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zu dem B-Plan Nr. 31 „Windpark Schenkendöbern Süd“ BSV18/24. Hier finden sie die Dokumente zur BSV 17/24 und 18/24

8.   Diskussion und Beschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schenkendöbern ,,Windpark Sembten Repowering“ ((Namensänderung, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss ) BSV 19/24. Hier finden sie die Dokumente zur BSV 19/24 und 20/24

9.   Diskussion und Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 36 "Windpark Sembten - Repowering" (Namensänderung, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss) BSV 20/24. Hier finden sie die Dokumente zur BSV 19/24 und 20/24

10. Diskussion und Beschluss des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses über die 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schenkendöbern Bereich "Freiflächenphotovoltaikanlage Sembten" BSV 21/24. Hier finden sie die Dokumente zur BSV 21/24 und 22/24

11. Diskussion und Beschluss des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 30 ,,Freiflächenphotovoltaikanlage Sembten" BSV 22/24. Hier finden sie die Dokumente zur BSV 21/24 und 22/24

12 Diskussion und Beschluss zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung der Angehörigen für die FFW der Gemeinde Schenkendöbern BSV 23/24

13 Diskussion und Beschluss über die Änderung der Satzung - Umlage der Beiträge zur Deckung der Verbandbeiträge an die Gewässerunterhaltungsverbände BSV 24/24

14. Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 01/24 vom 09.01.2024 zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schenkendöbern BSV 26/24

15. Diskussion und Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schenkendöbern BSV 27/24

16. Berichte der Ausschüsse

17. Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau, Naturwelt Lieberoser Heide GmbH, KJB, SB sowie Bericht aus dem Kreistag)

18. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

19. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 12.03.2024 - nicht öffentlicher Teil

20. Grundstücksangelegenheiten

21. Personalangelegenheiten

• Diskussion und Beschluss über die Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Gemeinde Schenkendöbern, Herrn Homeister, vom 03.03.2024 BSV 25/24
• Sonstige Personalangelegenheiten

22. Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Hanni Dillan

Vorsitzende der Gemeindevertretung