Gemeinde Schenkendöbern

Vorsitzende der Gemeindevertretung

B e k a n n t m a c h u n g

Werte Bürgerinnen und Bürger,

am Dienstag, 12.03.2024, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 40. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Tagesordnung:                                                    

Öffentlicher Teil:

1.   Eröffnung und Begrüßung

2.   Bestätigung der Tagesordnung

3.   Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 30.01.2024 - öffentlicher Teil

3a. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über die Einwendung gegen die Niederschrift vom 09.01.2024 - öffentlicher Teil

4.   Bericht und Information des Bürgermeisters

5.   Einwohnerfragestunde

6.   Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schenkendöbern

      – Bereich Energiepark Lübbinchen BSV 10//24

7.   Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren Bebauungsplan Nr. 29 „Windpark Lübbinchen“. BSV 11/24

8.   Diskussion und Beschluss zur Aufstellung der 15. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schenkendöbern

      – Bereich Solarpark Schenkendöbern BSV 12/24

9.   Diskussion und Beschluss zur Aufstellung für den vorhabenbezogenen

      Bebauungsplan Nr. 37 „Freiflächenphotovoltaikanlage Schenkendöbern“ gemäß § 2 i. V. m. § 12 BauGB BSV 13/24

10.  Diskussion und Beschluss über die Zuschüsse für die Förderung 2024 von den eingetragenen und als gemeinnützig anerkannten Vereinen e.V.

      - kulturell und sportliche Veranstaltungen BSV 14/24

11.  Diskussion und Beschluss über die Änderung der Entschädigungssatzung BSV 15/24

12.  Bericht des Gemeindebrandmeisters

13.  Berichte der Ausschüsse

14.  Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau, Naturwelt Lieberoser Heide GmbH, KJB, SB sowie Bericht aus dem Kreistag)

15.  Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

16.  Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 30.01.2024.- nicht öffentlicher Teil

17.  Grundstücksangelegenheiten

18.  Personalangelegenheiten

•  Diskussion und Beschluss über die Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde vom 20.12.2023 gegen den Bürgermeister der Gemeinde Schenkendöbern, Herrn Ralph Homeister BSV 16/24
•  Sonstige Personalangelegenheiten

19.  Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Hanni Dillan

Vorsitzende der Gemeindevertretung