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Gemeindevertretersitzung
Dienstag, 09. Januar 2024, 18:00
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Gemeinde Schenkendöbern

Vorsitzende der Gemeindevertretung

 

B e k a n n t m a c h u n g

Werte Bürgerinnen und Bürger,

am Dienstag, 09.01.2024, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 38. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Angelegenheiten aus den TOP 7,8,9,10,16 und 17 dieser Ladung, in der Sitzung der Gemeindevertretung am 19.12.2023 wegen Beschlussunfähigkeit zurückgestellt wurden.  Diese sind daher gemäß BbgKVerf § 38 Abs. 2 in der Sitzung am 09.01.2024 ohne Rücksicht auf die Anzahl der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung beschlussfähig.

 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

 

1. Eröffnung und Begrüßung  
2. Bestätigung der Tagesordnung  
3. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 11.2023 - öffentlicher Teil  
3a. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 19.12.2023 – öffentlicher Teil  
4. Bericht und Information des Bürgermeisters  
5. Einwohnerfragestunde  
6. Diskussion zum Haushaltsentwurf 2024 der Gemeinde Schenkendöbern  
7. Diskussion und Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schenkendöbern BSV 01/24
8. Diskussion und Beschluss zur Kommunalen Wärmeplanung der Gemeinde Schenkendöbern BSV 02/24
9. Diskussion und Beschluss zum Abschluss einer Kompensationsvereinbarung zwischen LE-B und der Gemeinde Schenkendöbern zur Unterstützung zugunsten der Ortsteile Taubendorf, Grabko und Bärenklau BSV 03/24
10. Diskussion und Beschluss zum Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung zum Flächennutzungsplan (FNP) der Gemeinde Schenkendöbern für das Gewerbegebiet Schenkendöbern/Guben-Deulowitz im Bereich der Gemarkung Schenkendöbern BSV 04/24
11. Berichte der Ausschüsse  
12. Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau, Naturwelt Lieberoser Heide GmbH, KJB sowie Bericht aus dem Kreistag)  
13. Sonstiges  

 

 

Nicht öffentlicher Teil

 

14. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 11.2023 - nicht öffentlicher Teil  
15. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 12.2023 - Klausurtagung zum Haushaltsentwurf 2024  
16.

Grundstücksangelegenheiten

  • Diskussion und Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 20/22 Verkauf Campingplatz am Deulowitzer See, Gemarkung Atterwasch, Flur 3 
  • Sonstige Grundstücksangelegenheiten
BSV 05/24
17.

Personalangelegenheiten

  • Diskussion und Beschluss über die Dienstaufsichtsbeschwerde vom 6.11.2023gegen den Bürgermeister der Gemeinde Schenkendöbern Herrn Ralph Homeister
  • Sonstige Personalangelegenheiten
BSV 06/24
18. Sonstiges        


 

Mit freundlichen Grüßen

Hanni Dillan

Vorsitzende der Gemeindevertretung

 

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