Terminkalender
Dienstag, 28. Februar 2023, 18:00
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Gemeinde Schenkendöbern
Vorsitzende der Gemeindevertretung
B e k a n n t m a c h u n g
Werte Bürgerinnen und Bürger,
am Dienstag, 28.02.2023, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 30. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
- Eröffnung und Begrüßung
- Bestätigung der Tagesordnung
- Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 17.01.2023 - öffentlicher Teil
- Bericht und Information des Bürgermeisters
- Einwohnerfragestunde
- Beschluss zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schenkendöbern
für den Bereich der Aufstellung des Bebauungsplane Nr. 31 „Windpark Schenkendöbern Süd“
in der Gemeinde Schenkendöbern BSV 04/23
Anlage BSV 04 23 Karte FNPGeltungsbereich_FNP_Schenkendoebern-Sued
- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 31 „Windpark Schenkendöbern Süd“
in der Gemeinde Schenkendöbern BSV 05/23
Anlage BSV 05 23_Geltungsbereich_Schenkendoebern-Sued (003)
- Beschluss über die Zuschüsse für die Förderung 2023 von eingetragenen und als gemeinnützig
anerkannten Vereinen e.V. – Kulturelle und sportliche Veranstaltungen – BSV 06/23 - Diskussion und Beschluss über die Höhe der Bezuschussung der Gemeinde Schenkendöbern
für das Mittagessen in den Kindertagesstätten BSV 07/23 - Beschluss zur 6. Änderung der Satzung der Gemeinde Schenkendöbern zur Erhebung von Elternbeiträgen
und Essengeld für die Mittagsversorgung in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege BSV 08/23 - Beschluss über die Benennung der Mitglieder des KJB BSV 09/23
- Jahresbericht des Gemeindebrandmeisters
- Berichte der Ausschüsse
- Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA,AK Tagebau, Naturwelt Lieberoser Heide GmbH, KJB sowie Bericht aus dem Kreistag)
- Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
16. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 17.01.2023 - nicht öffentlicher Teil
17. Grundstücksangelegenheiten
18. Personalangelegenheiten
19. Sonstiges
Mit freundlichen Grüßen
gez. Hanni Dillan
Vorsitzende der Gemeindevertretung