Gemeinde Schenkendöbern

Vorsitzende der Gemeindevertretung

B e k a n n t m a c h u n g

Werte Bürgerinnen und Bürger,

am Dienstag, 19.12.2023, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 37. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Tagesordnung:                                                    

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 07.11.2023 - öffentlicher Teil
4. Bericht und Information des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Diskussion und Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schenkendöbern BSV 63/23
7. Diskussion und Beschluss zum Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung zum Flächennutzungsplan (FNP) der Gemeinde Schenkendöbern für das Gewerbegebiet Schenkendöbern/ Guben- Deulowitz im Bereich der Gemarkung Schenkendöbern BSV 64/23
8. Diskussion und Beschluss zur Kommunalen Wärmeplanung der Gemeinde Schenkendöbern BSV 65/23
9. Diskussion und Beschluss zum Abschluss einer Kompensationsvereinbarung zwischen LE-B und der Gemeinde Schenkendöbern zur Unterstützung zugunsten der Ortsteile Taubendorf, Grabko und Bärenklau BSV 68/23
10. Berichte der Ausschüsse
11. Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau, Naturwelt Lieberoser Heide GmbH, KJB sowie Bericht aus dem Kreistag)
12. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

     13.Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 07.11.2023 - nicht öffentlicher Teil

     14.Grundstücksangelegenheiten

         - Diskussion und Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 20/22 Verkauf Campingplatz am Deulowitzer See, Gemarkung Atterwasch, Flur 3 BSV 66/23

         - Sonstige Grundstücksangelegenheiten

     15.Personalangelegenheiten

         - Diskussion und Beschluss über die Dienstaufsichtsbeschwerde vom 06.11.2023 Gegen den Bürgermeister der Gemeinde Schenkendöbern, Herrn Ralph Homeister BSV 67/23

     16. Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Hanni Dillan

Vorsitzende der Gemeindevertretung