Terminkalender

Gemeindevertretersitzung

Dienstag, 07. November 2023, 18:00

B e k a n n t m a c h u n g

Werte Bürgerinnen und Bürger,

am Dienstag, 07.11.2023, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 36. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.	Eröffnung und Begrüßung
2.	Bestätigung der Tagesordnung
3.	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 26.09.2023 - öffentlicher Teil
4.	Bericht und Information des Bürgermeisters
5.	Einwohnerfragestunde
6.	Information zum Sachstand der Planung der Bahnanbindung des CO² - neutralen Industrie- und Gewerbeparks Jänschwalde (GRAL)
7.	Beschluss über die Festlegung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Gemeinde Schenkendöbern für die Kommunalwahl 2024 im Land Brandenburg BSV 60/23
8.	Beschluss über die Berufung der Wahlleiterin und der stellv. Wahlleiterin für die Kommunalwahl 2024 BSV 61/23
9.	Diskussion und Beschluss über den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 32 „Albertinenaue - Gemarkung Groß Gastrose Flur 3 - Flurstücke 9 & 10“ mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan BSV 42/23 B-Plan Anlage Albertinenaue-VBB
10.	Diskussion und Beschluss zu den Jahresabschlüssen 2012 - 2019 und die Entlastungen des Bürgermeisters BSV 43/23 – 59/23
11.	Berichte der Ausschüsse
12.	Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau, Naturwelt Lieberoser Heide GmbH, KJB sowie Bericht aus dem Kreistag)
13.	Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

14.	Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 26.09.2023 - nicht öffentlicher Teil
15.	Grundstücksangelegenheiten
16.	Personalangelegenheiten Diskussion und Beschluss über den Abschluss eines außergerichtlichen Vergleichs BSV 62/23 Sonstige Personalangelegenheiten
17.	Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Hanni Dillan

Vorsitzende der Gemeindevertretung