Terminkalender
Dienstag, 26. Februar 2019, 18:30
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Sehr geehrte Damen und Herren,
am Dienstag, dem 26. Februar 2019, findet um 18:30 Uhr im Sitzungssaal der
Gemeindeverwaltung, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 48. öffentliche
Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der
wir Sie recht herzlich einladen.
Tagesordnung:
01. | Eröffnung und Begrüßung |
02. | Bestätigung der Tagesordnung |
03. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 29.01.2019 - öffentlicher Teil |
04. | Bericht und Information des Bürgermeisters |
05. | 5.1. - BSV 04/19 - Arbeitsauftrag an den Bürgermeister 5.2. - Antrag der Fraktion Heimat und Zukunft |
06. | Antrag der Fraktion Heimat und Zukunft für "Geschwindigkeitsmessanlagen B 320 und weitere Ortsteile" |
07. | 7.1. - BS 05/19 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Schenkendöbern zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Mittagsversorgung in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege 7.2. - BS 06/19 Beschluss über die Höhe der Bezuschussung der Gemeinde Schenkendöbern für das Mittagessen in den Kindertageseinrichtungen 7.3. - BS 07/19 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Schenkendöbern zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Mittagsversorgung in kommunalen Kindertagestsätten und Kindertagespflege |
08. | Berichte der Ausschüsse |
09. | Berichte der Gremien (Agendarat, Arbeitsgruppe Dachvereinbarung, GWAZ, WBV bzw. GUV, Marketing & Tourismus, Braunkohlenausschuss [BKA], Arbeitskreis Tagebau, INA) sowie Bericht der Kreistagsabgeordneten |
10. | Sonstiges |
11. | Einwohnerfragestunde |
Nicht öffentlicher Teil
12. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKverf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 29.01.2019 - nicht öffentlicher Teil |
13. | Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Klausurtagung vom 08.01.2019 |
14. | Grundstücksangelegenheiten |
15. | Personalangelegenheiten |
16. | Sonstiges |
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Ralph Homeister
Vorsitzender der Gemeindevertretung