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Gemeindevertretersitzung
Dienstag, 26. Februar 2019, 18:30
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Sehr geehrte Damen und Herren,

am Dienstag, dem 26. Februar 2019, findet um 18:30 Uhr im Sitzungssaal der
Gemeindeverwaltung, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 48. öffentliche
Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung Schenkendöbern statt, zu der
wir Sie recht herzlich einladen.

Tagesordnung:

01. Eröffnung und Begrüßung
02. Bestätigung der Tagesordnung
03. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift vom 29.01.2019 - öffentlicher Teil
04. Bericht und Information des Bürgermeisters
05. 5.1. - BSV 04/19 - Arbeitsauftrag an den Bürgermeister
5.2. - Antrag der Fraktion Heimat und Zukunft
06. Antrag der Fraktion Heimat und Zukunft für "Geschwindigkeitsmessanlagen B 320
und weitere Ortsteile"
07. 7.1. - BS 05/19 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Schenkendöbern zur 
         Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Mittagsversorgung in 
         kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege
7.2. - BS 06/19 Beschluss über die Höhe der Bezuschussung der Gemeinde
         Schenkendöbern für das Mittagessen in den Kindertageseinrichtungen
7.3. - BS 07/19 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Schenkendöbern
         zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Mittagsversorgung
         in kommunalen Kindertagestsätten und Kindertagespflege
08. Berichte der Ausschüsse
09. Berichte der Gremien (Agendarat, Arbeitsgruppe Dachvereinbarung, GWAZ, WBV
bzw. GUV, Marketing & Tourismus, Braunkohlenausschuss [BKA], Arbeitskreis
Tagebau, INA) sowie Bericht der Kreistagsabgeordneten
10. Sonstiges
11. Einwohnerfragestunde


Nicht öffentlicher Teil

12. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKverf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift vom 29.01.2019 - nicht öffentlicher Teil
13. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift der Klausurtagung vom 08.01.2019
14. Grundstücksangelegenheiten
15. Personalangelegenheiten
16. Sonstiges


Mit freundlichen Grüßen

gez.
Ralph Homeister
Vorsitzender der Gemeindevertretung

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