Gemeinde Schenkendöbern
Vorsitzende der Gemeindevertretung

am Dienstag, 28.10.2025, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schenkendöbern statt, zu der
ich Sie hiermit herzlich einlade.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.   Eröffnung und Begrüßung
2.   Bestätigung der Tagesordnung
3.   Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 16.09.2025 – öffentlicher Teil
4.   Bericht und Informationen des Bürgermeisters
5.   Einwohnerfragestunde
6.   Vorstellung des Projektes zur Errichtung eines Satelliten Blockheizkraftwerk in Grano
7.   Diskussion und Beschluss über einen öffentlichen Betrauungsakt der Gemeinde Schenkendöbern gegenüber dem Verein „Euroregion Spree- Neiße Bober e.V.“ über die Tätigkeit des Vereins im Rahmen des Satzungszwecks und die Verwendung der Mitgliedsbeiträge ausschließlich im Rahmen der Vereinsaufgaben  gemäß Satzung BSV 43/25 
8.   Diskussion und Beschluss über die Aufhebung des Besschlusses Nr. 41/25 der GV vom 16.09.2025 über die Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Vollstreckung von öffentlich-rechtlichen Geldforderungen zwischen der Stadt Guben und der Gemeinde Schenkendöbern BSV 44/25
9.   Diskussion und Beschluss über die Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Vollstreckung von öffentlich-rechtlichen Geldforderungen zwischen der Stadt Guben und der Gemeinde Schenkendöbern BSV 45/25
10. Diskussion über die Petition vom 25.09.2025 zu Fragen der Energieversorgung und Technologiealternativen
11. Berichte der Ausschüsse
12. Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau, Naturwelt Lieberoser Heide GmbH, KJB, SB sowie Bericht aus dem Kreistag)
13. Sonstiges

   
Nicht öffentlicher Teil:

14. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 16.09.2025 – nicht öffentlicher Teil
15. Grundstücksangelegenheiten
16. Personalangelegenheiten
17. Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen
Hanni Dillan
Vorsitzende der Gemeindevertretung