Gemeinde Schenkendöbern

Vorsitzende der Gemeindevertretung

        Schenkendöbern, 28.11.2025

am Dienstag, 09.12.2025, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, Gemeindeallee 45 in 03172 Schenkendöbern, die 13. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schenkendöbern statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 28.10.2025 – öffentlicher Teil
4. Bericht und Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Information der Unteren Naturschutzbehörde zur Baumschutzverordnung des Landkreises Spree-Neiße
7. Vorstellung und Diskussion über den Haushaltsentwurf 2026 der Gemeinde Schenkendöbern
8. Diskussion und Beschluss zur Entbehrlichkeit des Grundstücks ehemaliges Gemeindehaus mit Garage und ehemalige Feuerwehr, Lindenstraße 12, OT Sembten 03172 Schenkendöbern BSV 46/25
9. Diskussion und Beschluss über die Höhe der Bezuschussung der Gemeinde Schenken-döbern für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen BSV 47/25
10. Diskussion und Beschluss über die 8. Änderung der Satzung der Gemeinde Schenken-döbern zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Mittagsversorgung in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege BSV 48/25
11. Berichte der Ausschüsse
12. Berichte der Gremien (GWAZ, WBV, MUT, BKA, AK Tagebau, Naturwelt Lieberoser Heide GmbH, KJB, SB sowie Bericht aus dem Kreistag)
13. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

14. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift vom 28.10.2025 – nicht öffentlicher Teil

 15. Grundstücksangelegenheiten

 16. Personalangelegenheiten

• Diskussion und Beschluss über die Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Gemeinde Schenkendöbern, Herrn Homeister, vom 01.11.2025 BSV 49/25
• Sonstige Personalangelegenheiten

 17. Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Hanni Dillan

Vorsitzende der Gemeindevertretung